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Seeheim-Jugenheim
CDU Gemeindeverband Seeheim-Jugenheim

Richtigstellung zum SPD Juni newsletter

Das Darmstädter Echo hat vor Kurzem die kommunalpolitische Karriere von Karin Neipp gewürdigt. Nun behauptet die SPD in ihrem Newsletter, Karin Neipp hätte sich bei den Themen Bürgerbüro und Kindergärten in den Ortsteilen mit fremden Federn geschmückt. Hier irrt die SPD gewaltigt und leidet offenbar an Vergesslichkeit. Lesen Sie dazu die Gegendarstellung von Karin Neipp:
Karin Neipp, ehemalige MdLKarin Neipp, ehemalige MdL
Auf ein Wort

: Offener Brief der SPD zum Echo Artikel an Karin Neipp

Die Angeschriebene meldet sich zu Wort, um die spitze Feder der SPD etwas abzurunden. Darum auf ein Wort, um Kommunalpolitik verständlich zu machen.  Dabei beziehe ich mich nur auf die beiden fremden Federn, mit denen ich mich angeblich geschmückt hätte. In dem DE Artikel vom 12.5. berichtet Journalist Gutting u.a. dass auf meine Initiative hin das Bürgerbüro und die Einrichtung der Ortsteil-Kindergärten beantragt wurden.
Zum Verständnis:  Anträge werden von den Fraktionen eingebracht, von der Gemeindevertretung befürwortet oder abgelehnt. Die CDU-Fraktionsvorsitzende Neipp hatte den Antrag / Drucksache 222/V auf „Einrichtung eines Bürgeramtes“ im Januar 1995 gestellt, der HFA und die Gemeindevertretung haben per Beschluss im Februar den Gemeindevorstand beauftragt zu prüfen,  “ ob im Rathaus ein Bürgeramt eingerichtet werden kann. Dieses Amt dient dann als zentrale Anlaufstelle  (Serviceschalter) und erfüllt die häufig vorkommenden Anliegen.“ Weiteres Zitat aus dem Darmstädter Echo (Bux) anläßlich der Eröffnung vom 2.2.2001; „Die Anlaufzeit war lange. Bereits 1995 hatte die CDU einen Antrag in die Gremien eingebracht, wonach die Verwaltung ein Bürgeramt als zentrale Anlaufstelle im Rathaus einrichten  sollte. Die Parteien waren sich schnell einig. Die Verwaltung bearbeitete diesen Antrag,  aber inzwischen änderten sich die Bürgermeister (Müller, Cornelius) und erst Bürgermeisterin Kruza konnte das Bürgeramt einweihen.
Auch betreffend der zweiten Feder hat die SPD leider eine Erinnerungslücke. Beantragt hat die CDU-Fraktion in dieser Zeit, dass in allen Ortsteilen Kindergärten eingerichtet werden sollten. Auch hier erfolgte ein positiver Beschluss der Gemeindevertretung mit Auftrag an den Gemeindevorstand. Letztlich ist es das Privileg des jeweils amtierenden Bürgermeisters, welche Früchte er einfahren kann.
In dem Artikel im DE hätte ja auch noch stehen können, dass die damalige CDU-Fraktionsvorsitzende die Müll-Getrenntsammlung  für die Gemeinde beantragt hatte, die „Aktion Saubere Flur“ ins Leben gerufen oder das „Anbringen von lesbaren Hausnummern“, um im Notfall das Grundstück zu finden. Oder aktueller, das Willkommenspaket für Neugeborene oder die Spende der Sparkasse in „Hier blühts“ umzusetzen.


Politik in Seeheim-Jugenheim ist langwierig in der Umsetzung und da kann es der alten SPD schon mal passieren, dass sie das eine oder andere vergessen möchte. 



Mit freundlichen Grüßen

Karin Neipp

Herr Frau
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